Software-Lizenzbestimmung

Software-Lizenzbestimmungen der abraxas V. GmbH - LG

1. Umfang des Vertrages

1.1 Der Kunde erh├Ąlt die nicht exklusive Lizenz, das Lizenzprogramm auf den in der Offerte definierten Computersystemen zu benutzen. Werden Zusatzlizenzen erworben, so d├╝rfen nur immer so viele Kopien in Benutzung sein, wie der K├Ąufer Lizenzen besitzt. Unsere Programme haben ausschlie├člich ÔÇ×pro-Benuzter-LizenzenÔÇť

1.2 Der Benutzungsumfang f├╝r das Lizenzprogramm richtet sich nach den Spezifikationen in der Offerte. Die Software darf weder vermietet noch verliehen werden.

1.3 Der Kunde ist berechtigt, zu Sicherungszwecken Programme in einfacher Ausf├╝hrung zu kopieren. Der Kunde f├╝hrt ├╝ber die

Aufbewahrung der Kopie Aufzeichnungen. Es d├╝rfen weder Handb├╝cher noch anderes schriftliches Begleitmaterial zur Software kopiert werden.

1.4 Die Systeme, f├╝r welche abraxas Verlag GmbH (im folgenden abraxas genannt) dem Kunden den Gebrauch der Lizenzprogramme einr├Ąumt, sowie Individualpunkte sind in der Offerte festgelegt. Individualpunkte sind u.a.: Kundennamen, Programmspezifikation, Lizenzgeb├╝hren, Liefertermine und Schulung.

1.5 Werden Zusatzlizenzen erworben, so darf die entsprechende Software nur unter den dort genannten Voraussetzungen genutzt werden. ├ändert der K├Ąufer die Voraussetzungen, indem er die Software z.B. an einem anderen Ort einsetzt, so hat er dies der abraxas innert 14Tagen mitzuteilen und er schuldet dieser den Differenzbetrag, welcher sich auf Grund der neuen Voraussetzungen und den aktuellen Regelungen ├╝ber Zusatzlizenzen ergibt.

2. Rechte am Lizenzprogramm

Die Rechte am Lizenzprogramm, insbesondere Markenrechte und Copyrights, wie Ver├Âffentlichungs-, Vervielf├Ąltigungs-, Bearbeitungsund Verwaltungsrechte, verbleiben im Eigentum des Lizenzgebers, respektive von abraxas und werden durch den vorliegenden Vertrag nicht ber├╝hrt.

3. Vervielf├Ąltigung

3.1 Das Lizenzprogramm ist urheberrechtlich geschützt. Soweit das Lizenzprogramm nicht mit einem Kopierschutz versehen ist, ist dem Kunden das Anfertigen von einer Reservekopie nur zu Sicherungszwecken erlaubt. Die Anfertigung weiterer Kopien setzt die schriftliche Zustimmung von abraxas voraus. Der Kunde wird nur mit schriftlicher Zustimmung von abraxas Änderungen im Lizenzprogramm vornehmen.

3.2 Die in Art. 3.1 enthaltenen Bestimmungen gelten unabh├Ąngig des f├╝r die Kopie verwendeten k├Ârperlichen Datentr├Ągers.
3.3 Der K├Ąufer erh├Ąlt kein Weitervertiebsrecht.

3.4.Der K├Ąufer darf die Software nur in einem Unternehmen, das das Programm erworben hat, einsetzen.

4. Das Lizenzprogramm als Bestandteil eines erweiterten Programms

Die Verwendung des Programmsystems als Bestandteil eines erweiterten Programms setzt die schriftliche Zustimmung von abraxas voraus.

5. Schulung und Beratung

5.1 Der Kunde hat Anspruch auf eine Schulung und Beratung, soweit eine solche in der Offerte vorgesehen ist.

5.2 Der Kunde erh├Ąlt die jeweils neuste Fassung eines Lizenzprogrammes. Die Installation der Lizenzprogramme erfolgt durch den Lizenzgeber respektive abraxas. Der Kunde stellt dabei die f├╝r die Installation ben├Âtigte Maschinenzeit, die notwendigen Datentr├Ąger und das n├Âtige Bedienungspersonal zur Verf├╝gung. Einzelheiten, wie z.B. Erf├╝llungsort, Liefertermin und Installationsmodalit├Ąten sind in der Offerte festgelegt.

5.3 abraxas ist bereit, dem Kunden die erforderliche Schulung und Beratung bez├╝glich der Installation, des Einsatzes und der

Anwendungsm├Âglichkeiten der Lizenzprogramme zu gew├Ąhren. Zu diesem Zweck gew├Ąhrleistet abraxas dem Kunden die zur Handhabung der Lizenzprogramme notwendige Ausbildung von qualifiziertem Personal des Kunden. abraxas unterst├╝tzt den Kunden beim Gebrauch der Lizenzprogramme vor und nach der Lieferung. Der Ort und der zeitliche Umfang der Schulung und Beratung sowie die Kostenfolge sind in der Offerte festgelegt.

6. Gew├Ąhrleistung und Haftung

6.1 abraxas gew├Ąhrleistet dem Kunden, dass zum Zeitpunkt der ├ťbergabe des Datentr├Ągers, auf dem die Lizenzprogramme aufgezeichnet sind, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung, die Materialausf├╝hrung fehlerfrei sind. Alternativ kann die abraxas die Software elektronisch ausliefern oder zur Verf├╝gung stellen.

6.2 Sollten die Lizenzprogramme fehlerhaft sein, so kann der Kunde nach Wahl von abraxas Ersatzlieferung w├Ąhrend der Gew├Ąhrleistungszeit von 12 Monaten ab Lieferung verlangen oder aber Eliminierung des Softwarefehlers durch abraxas.

6.3 Wird ein Fehler im Sinne von Art. 6.2 nicht innerhalb angemessener Frist durch Ersatzlieferung des Softwarefehlers durch abraxas behoben, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Erwerbspreises oder R├╝ckg├Ąngigmachung des Vertrages verlangen.

6.4 abraxas haftet nicht f├╝r Sch├Ąden, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrl├Ąssigkeit seitens abraxas verursacht worden ist.

6.5 Eine Haftung f├╝r Folgesch├Ąden ist ausgeschlossen.

6.6. F├╝r die Datensicherung ist der Kunde auf seinem System selbst verantwortlich.

7. Dauer des Vertrages

7.1 Der Vertrag tritt bei Offertunterzeichnung in Kraft.

7.2 Der Vertrag ist auf unbestimmte Zeit vereinbart, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

7.3 Das Vertragsverh├Ąltnis kann aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer K├╝ndigungsfrist mit sofortiger Wirkung und vorzeitig gek├╝ndigt werden. Wichtiger Grund ist jeder fundamentale Vertragsbruch. Wichtiger Grund kann jede wesentliche ├änderung in den

Besitzverh├Ąltnissen sein, die geeignet ist, die Ergebnisse der Vertragsbeziehungen zwischen den Parteien wesentlich zu beeintr├Ąchtigen.

8. Pflichten bei Vertragsbeendigung

Bei K├╝ndigung eines Lizenzprogramms ist der Kunde verpflichtet, das Original sowie alle Kopien und Teilkopien des Lizenzprogramms zu vernichten oder abraxas zur├╝ckzugeben und dies abraxas innert 30 Tagen schriftlich zu best├Ątigen. Mit schriftlicher Zustimmung von abraxas, die nur begr├╝ndet verweigert werden darf, kann der Kunde jedoch eine Kopie zu Archivzwecken aufbewahren.

9. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den gelieferten Produkten bleibt bis zur vollst├Ąndigen Bezahlung des Preises inkl. allf├Ąlliger Zinsen bei abraxas. Die abraxas kann den Eigentumsvorbehalt jederzeit eintragen lassen. Bei Zahlungsverzug kann abraxas die betroffenen Ger├Ąte/Lizenzen wieder in Besitz nehmen und zudem ihre gesetzlichen Rechte aus der Nichterf├╝llung des Vertrages geltend machen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ger├Ąte/Lizenzen bis zum Eigentums├╝bergang gegen alle m├Âglichen Risiken zu versichern.

10. Anwendbares Recht

10.1. Die vorliegenden Lizenzbestimmungen unterliegen deutschem Recht.

10.2 Gerichtsstand ist L├╝neburg, Deutschland.

11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung oder Paragraph ung├╝ltig sein, so bleiben die anderen davon unber├╝hrt.